AGB - Jacopini-Weinhandel.de - Wein aus Italien, Spirituosen und Feinkost

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online Warenbestellungen

(Stand 01.06.2010)

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops www.jacopini-weinhandel.de
der Firma Jacopini Import GmbH
Am Gneisenauflöz 1, D-66538 Neunkirchen
– gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer – Enrico Jacopini

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden gespeichert und ausgedruckt werden. Die Geschäftsbedingungen können unter http://www.jacopini-weinhandel.de/agb aufgerufen werden und sind unter Verwendung der entsprechenden Browser-Funktion speicherbar und ausdruckbar. Darüber hinaus können sie unter der E-Mail-Adresse shop@jacopini-weinhandel.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung mit der Bestätigung der Bestellung per E-Mail übersandt.
Die ladungsfähige Anschrift der Jacopini Import GmbH sowie der Vertretungsberechtigte der Jacopini Import GmbH können insbesondere auch der Rechnung entnommen werden.

Präambel

Die Jacopini Import GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.jacopini-weinhandel.de eine Homepage. Die Jacopini GmbH bietet Kunden auf diesen Websites Weine und Spezialitäten, hauptsächlich italienischer Herkunft zum Kauf über das Internet an.

1 Produktauswahl

Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Jacopini Import GmbH dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

2 Preise

Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Wenn nicht anders angegeben beträgt die Flaschengröße 0,75 Liter. Es handelt sich um Endpreise ab Betriebssitz der Jacopini Import GmbH einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe, und ohne Kosten für Verpackung und Transport.
Bei einer Lieferung außerhalb Deutschlands anfallende landesspezifische Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben sind vom Kunden zu tragen.

3 Vertragspartner

Kunden können Verbraucher und Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Ist der Kunde Verbraucher, schließt die Jacopini Import GmbH Verträge nur mit Kunden, die volljährig sind, also das 18. Lebensjahr vollendet haben. Sollte sich herausstellen, dass der Kunde nicht volljährig ist, ist die Jacopini Import GmbH zum Rücktritt berechtigt.
Kunden müssen ihren Wohnort oder Sitz innerhalb Deutschlands oder in den EU-Mitgliedsstaaten haben.

4 Vertragsschluss

Die Angebote der Jacopini Import GmbH auf der Website sind freibleibend. Damit ist die Jacopini GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern die Jacopini GmbH die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat. Als Annahme gilt auch die Zusendung der bestellten Ware.
Die Jacopini GmbH ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat. Ist der Kunde mit dieser Ware nicht einverstanden, so kann er nach seiner Wahl Nacherfüllung, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen, mindern, oder vom Vertrag zurücktreten.

5 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

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--- Widerrufsbelehrung ---

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Absatz 2 BGB in Verbindung mit § 1 Absatz 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Jacopini Import GmbH
Am Gneisenauflöz 1, 66538 Neunkirchen
Telefax-Nr.: 06821-25847
E-Mail-Adresse: shop@jacopini-weinhandel.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache eine Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

--- Ende der Widerrufsbelehrung ---

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5.1 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

6 Durchführung des Vertrags

Bearbeitung von Bestellungen

Die Jacopini Import GmbH wird Bestellungen innerhalb von 2 Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

Auslieferung

Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit UPS.
Die Lieferzeit beträgt bis zu 3 Tage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.

Versandkosten

Die Versendung im Inland erfolgt ab einem Bestellwert von 90,00 Euro pro Bestellung kostenfrei. Bei einem geringeren Bestellwert betragen die Versandkosten einschließlich Verpackung 6,90 Euro pro Bestellung.

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung

Die Jacopini Import GmbH wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird die Jacopini Import GmbH dies, soweit möglich, berücksichtigen.

7 Zahlungsbedingungen

Die Jacopini Import GmbH stellt dem Kunden für die bestellten Produkte eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Produkte ausgehändigt wird. Die Jacopini Import GmbH liefert gegen Vorkasse, Nachnahme, Lastschrift, Paypal oder Zahlung per Sofortüberweisung (www.sofortueberweisung.de). Bei der Nachnahme fallen zusätzlich Nachnahmegebühren in Höhe von 5,00 Euro an. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.
Bei erstmaligen Bestellungen von Neukunden erfolgt die Lieferung ausschließlich gegen Vorkasse, Rechnung(für Stammkunde), Lastschrift, Paypal, per Sofortüberweisung (www.sofortueberweisung.de) oder Nachnahme.
Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Jacopini Import GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass die Jacopini Import GmbH einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

8 Gewährleistung

Bei Mängeln der gelieferten Produkte stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu. Ist der Kunde Unternehmer gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB und die Gewährleistung ist auf ein Jahr beginnend mit der Ablieferung beim Kunden begrenzt.

9 Haftung

Die Haftung der Jacopini Import GmbH auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen, ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Haftung der Jacopini Import GmbH wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

10 Höhere Gewalt

Für den Fall, dass die Jacopini Import GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
Ist die Jacopini Import GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Produkte länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

11 Eigentumsvorbehalt

Die Jacopini Import GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Produkte vor.

12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

13 Gerichtsstand und Recht

Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist der Geschäftssitz der Jacopini Import GmbH Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
Ist der Kunde Verbraucher und hat nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Geschäftssitz der Jacopini Import GmbH Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Geltung des UN-Kaufrechts (CISG).

Weitere Informationen

Vertragstext

Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Soweit Sie ein Kundenkonto erstellt haben, können Sie Ihre Kundendaten jederzeit unter 'Ihr Profil / Ihre Einstellungen' einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet.

Jugendschutz

Wir möchten im Sinne der Erfüllung des Jugenschutzgesetzes darauf hinweisen, daß wir an Personen unter 18 Jahren keine alkoholischen Getränke verkaufen.

Der Besteller ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.

Der Besteller stellt Jacopini Import GmbH von Ansprüchen Dritter frei, die uns aus der Verletzung der Verpflichtung des Bestellers entstehen.Bei branntweinhaltigen alkoholischen Getränken prüfen wir dies z.B. durch Personalausweisprüfung, Altersverifikation bei der Zustellung(UPS Adult Signature Required).